Die Große Koalition

In Zeiten wie diesen ist nur eines noch unpopulärer als das politische System: die Verteidigung des Systems. Politikverdrossenheit ist en vogue, Generalverdacht gegenüber jedem Politiker gehört zum guten Ton und das halbernstgemeinte Liebäugeln mit Alternativen á la Piraten und Stronach ist mehr Ausdruck einer unkritischen als kritischen Auseinandersetzung mit Demokratie in Österreich.

In politischen Systemen überall in Europa ist eines zu erkennen: Dort, wo Macht in wenigen Händen liegt, gibt es wenig Kontrolle. Dazu braucht es nicht einmal ein Mehrheitswahlrecht. In Systemen wie Frankreich wo der Präsident komfortabel über eine Mehrheit im Parlament verfügen kann, wird die Kontrolle der Opposition beschränkt. In Österreich ist die Opposition seit 1945 in die Regierung eingebaut, unterbrochen von Alleingänger-Versuchen der ÖVP (Klaus) und SPÖ (Kreisky). Vor Blau-Schwarz gab es auch einmal eine rot-blaue Annäherung 1983 bis 1986. Vor allem die Perioden Kreisky und Schüssel sind dem politischen Gegner als Horrorvorstellung in Erinnerung geblieben.

Die Kreisky-Ära wird von Menschen als Grund allen Übels heutiger Fiskalprobleme verteufelt, die lange nachher geboren wurden - "Staatsschulden" kommt dann immer als Schlagwort. Schwarz-Blau war sogar so schlimm, das heute nicht einmal mehr die ÖVP der FPÖ über den Weg traut. Partei-intern raunt man sich zu, man müsse für Wolfgang Schüssel geradezu dankbar sein, nicht auszudenken wäre ein Michael Spindelegger damals Kanzler gewesen, denn mit ihm wäre Jörg Haider wohl Schlitten gefahren.

Nach dem Absturz von FPÖ/BZÖ und dem Ende der Schüssel-Herrschaft, sahen sich SPÖ und ÖVP in alter Frische wieder. Man traute sich nicht über den Weg und Vizekanzler Wilhelm Molterer wollte es einfach nicht wahr haben, dass man jetzt wieder Rücksicht auf soziale Belange nehmen müsse, und ließ die Koalition 2008 platzen. Die Wahl bestätigte das Kräfteverhältnis im Land, denn auch uns Bürgern fällt nichts besseres ein und alle fügten sich dem großkoalitionären Schicksal.

In den 1930er Jahren und während des Zweiten Weltkrieges hatten Sozialdemokraten und Christlich-soziale diese Lektion schon einmal gelernt: wenn sich zwei Streiten, freut sich der Dritte. Dieser Dritte sollte denn auch in Zukunft ausgeschlossen werden und der Proporz wurde in alle Gremien des Landes, vom Ministerium bis zum Vorstand des lokalen Fußballklubs, einzementiert. Heute finden wir das demokratiepolitisch zermürbend, dass wir als Pragmatisten uns auf einmal mit der Wahl zwischen Parteibüchern als Karriereschritt konfrontiert sehen. Damals war das eine Errungenschaft! Schattendorf, Justizpalastbrand und Selbstausschaltung des Parlaments wurden durch ein Gleichgewicht des Schreckens ersetzt, das dem Zeitalter des Kalten Krieges angemessen schien.

Dass diese Maschine gar nicht schlecht funktionierte, merkte man kaum, denn der Fortschritt, mit dem sich das Land vorwärts bewegte, erschien eher als ein Hinterherlaufen was rund um Österreich schon längst Realität war. Das macht nichts. Österreich ist ein unbedeutender Fleck und kann sich nicht mit tollem Bildungssystem, dem Prädikat "Wirtschaftsmotor" oder zumindest ein paar Königlichen schmücken. Dafür haben wir gute Straßen durch hohe Berge gebaut, ein funktionierendes Gesundheits- und Pensionssystem wachsen lassen, bei dem sich die ganze Welt inklusive uns fragt, wie sich das eigentlich finanzieren lässt.

Der Vorwurf, dass eine große Koalition Stillstand bedeutet stimmt nicht. Es tut sich was, nur eben langsam. Visionen über die Zukunft Österreichs sind bei keiner Partei vorhanden, wozu auch. Probleme lässt man auf sich zukommen, dann wartet man noch ein bisschen länger und findet einen Kompromiss. Eine Hand wäscht die andere. Zum Beispiel Bildung: Forderungen nach Investitionen in ebendiese Fehlen in keiner Rede, dass Bildung, Wissenschaft und Innovation unsere einzigen Ressourcen der Zukunft sind, stellt auch niemand in Frage. Das war vor 20 Jahren - Reformen blieben aus. Während andere Länder ihren Bildungssystemen einen frischen Anstrich für das 21. Jahrhundert verpassen, wartet man in Österreich erstmal ab - und dann bewegt man sich doch, in großkoalitionerer Manier: man tauscht. Die SPÖ lässt sich Studiengebühren abringen, dafür fordert die ÖVP seit kurzem die Gesamtschule. Figl und Schärf würden sich im Grab umdrehen - um sich die Hände zu reichen.