Kommentar

Ein grünes Jahr

Das Jahr 2013 bietet den politischen Parteien in Österreich genug Möglichkeiten, sich wieder aufzurappeln oder endlich zu beweisen. Landtagswahlen in mehreren Bundesländern und die möglicherweise vorgezogene Nationalratswahl könnten vor allem einen kleinen großen Gewinner bringen: Die Grünen.


2013 kann, nein es muss, das Jahr der Grünen werden. Denn die politischen Gegner machen es der Partei um Eva Glawischnig so leicht wie noch nie. Die beiden großen Parteien SPÖ und ÖVP verstricken sich immer wieder in den Untiefen von Korruption und Spekulationsgeschäften, während der größte Konkurrent um den Platz der drittstärksten Partei im Land, die FPÖ, sich mit der Stronach-Partei mit einem Gegner konfrontiert sieht, der ihr Lieblingsthemen wie Anti-EU-Politik und somit auch Wählerstimmen wegnimmt. Bei SPÖ und ÖVP entsteht zusätzlich der Eindruck, dass mehr Aufwand darauf verwendet wird, die fragwürdige Volksbefragung zum Thema „Wehrdienst“ zu gewinnen, als auf die Vorbereitung der kommenden Wahlkämpfe.

Startschuss in Kärnten

In der Heimat von Parteichefin Glawischnig stehen bereits am 3. März die Landtagswahlen an. Neueste Umfragen zeigen, dass die Kärntner Grünen auf über zwölf Prozent steigen könnten. Ein großes Plus im Vergleich zum Wahljahr 2009, in dem man bei lediglich 5,1 Prozent landete. Fast genauso wichtig wie das eigene Abschneiden der Grünen in Kärnten könnte aber auch das Ergebnis der Kärntner SPÖ sein. Diese liegt laut Vorhersagen bei weit über 30 Prozent und soll die FPK als stärkste Partei im südlichsten Bundesland ablösen. Somit darf in den Parteizentralen zumindest von rot-grünen Konstellationen auf Landesebene geträumt werden, auch wenn eine dritte Partei zur Regierungsbildung von Nöten wäre.

Verantwortung übernehmen

Die Grünen fühlen sich reif dafür die Regierungsverantwortung zu tragen. Dass sie das können, haben sie bereits in Wien bewiesen. Dass sie es auch woanders wollen, zeigen sie in Kärnten. Und dass sie es vielleicht auch bald auf Bundesebene dürfen, sagen Umfragen voraus. Elf bis 15 Prozent traut man der Bundespartei zu. Stimmen die rund 27 Prozent, welche der SPÖ zugeschrieben werden, ergeben sich dieselben Träume und Rechenspiele für Grüne und SPÖ wie in Kärnten. Dort setzt man auf altbewährte Gesichter im Wahlkampf. Spitzenkandidat Rolf Holub steht seit Jahren für und wirbt seit Kurzem mit Unbestechlichkeit. Immer wieder ist er den Regierenden unangenehm. Nicht zuletzt als Vorsitzender des Kärntner Hypo-Untersuchungsausschusses. Doch gerade diese Arrivierten haben es in der Bundespartei zunehmend schwer.

Die jungen Wilden?

 Bei der Wahl der Bundeslisten-Positionen Ende 2012 konnte sich Sicherheitssprecher Peter Pilz nur knapp durchsetzen und den vierten Platz belegen. Sozialsprecher Karl Öllinger ging sogar komplett leer aus. Ihm bleibt die Hoffnung auf Vorzugsstimmen. Dafür schafften es zwei neue Gesichter auf die Plätze sechs und acht. Die ehemalige ÖH-Chefin Sigrid Maurer und der gebürtige Kärntner Julian Schmid werden voraussichtlich auf diesen Plätzen in den Nationalrat einziehen. In den 23-jährigen Schmid setzen die Grünen große Hoffnungen. Viele Möglichkeiten seinen Platz auf der Bundesliste zurechtfertigen hatte der Wiener Bezirksrat (Wieden) noch nicht. Abgesehen von seiner Kandidatur bei der Landtagswahl 2009 in Kärnten fristete er ein bisher unauffälliges Politikerdasein. Etwas anders verhält es sich mit der 27-jährigen Maurer. In der Zeit als ÖH-Vorsitzende und vor allem während der Uniproteste 2009/10 wurde ihr große Aufmerksamkeit zu Teil. 

Beide fordern von ihrer eigenen Partei mehr Engagement in sozialen Fragen. Ob die zwei Jungpolitiker den Anforderungen der Grünen auf Bundesebene gerecht werden, und ob mit ihnen auch neuer Schwung in den Nationalrat kommt, bleibt abzuwarten. Eines steht jedoch fest: Dienstjahre allein können für solch eine Position nicht qualifizieren – Jugend allein allerdings ebenso wenig.